Wirtschaftschronik - Ungarn 2010

August 2010

1. August

• Zahlreiche Gesetsesänderungen und neue Regelungen sind in Kraft getreten: vereinfachte Beschäftigung, Erbschaftssteuer, Vergabegesetz, freies Schnapsbrennen, Förderungen für KMU.

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Juli 2010

23. Juli

• Die Rating-Agentur Standard & Poor’s revidiert die Aussichten für Ungarns Kreditwürdigkeit von „stabil“ zu „negativ“, das Rating selbst wurde nicht geändert (langfristig: BBB-, kurzfristig: A-3)

22. Juli

• Das Parlament verabschiedet umfangreiche Gesetzesänderungen in den Bereichen Steuern, öffentlicher Dienst und …

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Juni 2010

29. Juni

• Pál Schmitt wurde zum ungarischen Staatspräsidenten gewählt

28. Juni

• Das ungarische Parlament hat László Domonkos zum Präsidenten des Bundesrechnungshofes gewählt. Tihamér Warvasovszky wurde Vizepräsident.

23. Juni

• Die EU-Kommission genehmigt die Verlängerung des ungarischen Banken-Stabilisierungspaketes bis zum 31.12.2010. Seit Verabschiedung des Pakets Ende 2008 hat allerdings bisher nur eine Bank Mittel aus dem Programm in Anspruch genommen.

21.Juni

• Das Gesetz über Regiereungsbeamte wurde angenommen. Nach dem neuen Gesetz kann mann sie ihren Amnt ohne Begründung entheben.

14. Juni

• Das Parlament hat den Manifest über die nationale Zusammenarbeit angenommen.

11. Juni 

•  Tamás Fellegi, Minister für Nationale Entwicklung hat Gergely Horváth, ehemeligen Geschäftsführer von Betonút Zrt. und Keler Zrt. zum Geschäftsführer der Nationalen Vermögensverwaltung (Magyar Nemzeti Vagyonkezelő Zrt.) ernannt. 
• Viktor Orbán hat István Balsai und Gyula Budai zu Beaftragte des Ministerpräsidenten ernannt.

8. Juni

• Die ungarische Regierung präsentiert das neue Wirtschaftsprogramm. 

4. Juni 

• Barack Obama gratulert Gordon Bajnai in einem Brief für das erfolgreiche Krisenmanagement. Laut dem Amerikanischen Präsidenten können die Massnahmen des ehemaligen Ministerpräsidenten als Musterbeispiel gelten. 
• László Sólyom hat Mihály Varga zum Staatsekretär des Ministerpräsideneten ernannt. Der Staatspräsident hat 41 weitere Staatsekretären ihre Ernennung überreicht. 

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Mai 2010

31.Mai

• Der im Juli des vergangenen Jahres eingesetzte Zinssenkungszyklus ist abgebrochen. Damals lag der Leitzins bei 11,5 % und wurde dann in 14 Schritten kontinuierlich abgesenkt.

20. Mai

• Auf jeden einzelnen ungarischen Staatsbürger kommt eine Verschuldung von 2,1 Mio. Forint, damit liegt die Staatsverschuldung des Landes bei 79,6 % des BIP .

12. Mai

• Im I. Quartal wies das Wirtschaftswachstum ein ganz leichtes Plus von 0,2 % zum Vergleichszeitraum des Vorjahres aus.

7. Mai

• Die neue Regierung hat die Besteuerung der Superbruttogehälter wieder aufgehoben und es werden 12-16 der  52 Steuerarten gestrichen.

3. Mai

• Viktor Orbán hat im Rahmen einer Pressekonferenz die Minister seiner neuen Regierung vorgesellt. Mit 8 Ministerien ist dies die kleinste Regierung seit der Wende.

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April 2010

26. April

• Die Ungarische Zentralbank hat Ihren Leitzins mit Wirkung vom 27. April um weitere 25 Basispunkte auf aktuell 5,25% gesenkt.
• Bei den Wahlen zur Nationalversammlung hat das Parteienbündnis aus "Jungdemokraten" (Fidesz) und Christdemokraten (KDNP) 263 Mandate und damit mehr als zwei Drittel der insgesamt 386 Sitze gewonnen.

11. April

• Bei der ersten Runde der Parlamentswahlen am 11. April hat der Bund Junger Demokraten – FIDESZ – bereits 206 der insgesamt 386 Mandate und somit bereits jetzt die absolute Mehrheit der Sitze errungen.

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März 2010

29. März

• Die Ungarische Zentralbank hat Ihren Leitzins mit Wirkung vom 30. März um weitere 25 Basispunkte auf aktuell 5,50% gesenkt.
• Die Zahl der Beschäftigten in Ungarn lag Februar 2010 um fast 85.000 unter dem Wert vom Januar, die Zahl der Erwerbslosen stieg zugleich um knapp 49.000 auf 514.000. Dies ist der höchste Wert seit dem ersten Quartal 1993.

18. März

• Der Forint erreicht mit einem Wert von ca. 261 den stärksten Wechselkurs gegenüber dem Euro seit Dezember 2008.

11. März

• Die Ungarische Zentralbank MNB kauft erstmals auf dem Primärmarkt private Pfandbriefe. Insgesamt übernimmt die MNB Pfandbriefe der Bank FHB (FHB Jelzálogbank Nyrt.) im Wert von 3,1 Mrd. Ft., das entspricht 20% des von Nicht-Banken gezeichneten Volumens, zu einer Rendite von 8,18%.

10. März

• Das Statistikamt KSH veröffentlicht die Zahlen zur Wirtschaftsleistung im Jahr 2009. Danach schrumpfe das Bruttoinlandsprodukt im vergangenen Jahr um 6,3%, die Investitionen um 6,5%.

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Februar 2010

26. Februar

• Der ungarische Staat übernimmt von den bisherigen russischen Eigentümern durch eine Kapitalaufstockung wieder die Mehrheit an der Fluggesellschaft Malév, die 1997 zum zweiten Mal privatisiert worden war.

22. Februar

• Die Ungarische Zentralbank hat Ihren Leitzins mit Wirkung vom 23. Februar um weitere 25 Basispunkte auf aktuell 5,75% gesenkt. Dies ist der tiefste Zinssatz, der in Ungarn seit der Schaffung einer unabhängigen Zentralbank im Jahr 1987 angewendet wurde.

15. Februar

• Finanzminister Oszkó gibt nach einer Prüfung durch den Internationalen Währungsfonds und die EU bekannt, dass Ungarn vorerst keine Mittel mehr aus dem Kreditpaket von 20 Mrd. Euro vom November 2008 abrufen wird. Damit hat Ungarn insgesamt 1,6 Mrd. Euro aus der 4. und 5. Tranche des Kredits nicht in Anspruch genommen.

15. Februar

• Nach Angaben des Statistikamtes KSH ist Ungarns Industrieproduktion 2009 um 17,7% geschrumpft. Dabei ging insbesondere der Auslandsabsatz zurück (um 19,7%), der Inlandsumsatz sank um 12,6%.

09. Februar

• Ungarns Ausfuhren erreichten 2009 insgesamt 59,7 Mrd. Euro, das sind 18,7% weniger als 2008, die Importe schrumpften um 25,2% auf 55,1 Mrd. Euro. Damit erzielte Ungarn einen außergewöhnlich hohen Ausfuhrüberschussvon fast 4,6 Milliarden Euro - das entspricht ca. 5% des ungarischen Bruttoinlandsproduktes.

08. Februar

• Die Ungarische Zentralbank MNB beschließt zur Stabilisierung des Marktes den Ankauf von Pfandbriefen auf dem primären Markt.

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Januar 2010

28. januar

• Finanzminister Oszkó hat am 28. Januar das aktualisierte Konvergenzprogramm der ungarischen Regierung vorgelegt. Danach wird Ungarns Wirtschaftsleistung im laufenden Jahr um 0,3% schrumpfen, soll aber 2011 und 2012 bereits wieder um jeweils 3,7-3,8% wachsen.

26. Januar

• Die Ungarische Agentur für Schuldenmanagement (AKK) hat eine Auslandsanleihe im Wert von 2 Mrd. US-Dollar platziert. Die unter der Regie der Citigroup und der Deutschen Bank verkaufte Anleihe hat eine Laufzeit von 10 Jahren und wird mit 6,25% verzinst.

25. Januar

• Die Ungarische Zentralbank hat Ihren Leitzins mit Wirkung vom 26. Januar um weitere 25 Basispunkte auf jetzt 6,00% gesenkt. Zuletzt waren der Zinssatz vor dreieinhalb Jahren, im Juni 2006 so niedrig.

21. Januar

• Staatspräsident László Sólyom hat bekanntgegeben, dass die erste Runde der Parlamentswahlen am 11. April stattfindet. Die zweite Runde folgt am 25. April. Mit dieser Bekanntgabe hat offiziell auch die Wahlkampfperiode begonnen.

11. Januar

• Der Minister für Nationale Entwicklung und Wirtschaft entlässt mit sofortiger Wirkung den Leiter der u.a. für die Ansiedlung und Betreuung ausländischer Investoren zuständigen nationalen Investitionsförderungsagentur ITD Hungary, György Rérfalvi.

05. Januar

• Nach Angaben der Ungarischen Nationalbank (MNB) hat die Brutto-Verschuldung aller öffentlichen Haushalte in Ungarn (gemäß den Maastricht-Kriterien der EU) per Ende September 2009 einen Wert von 20 423 Mrd. HUF erreicht (Ende Juni 2009: 19 971), was 78,4 Prozent des BIP entspricht.

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