Konvergenzprogramm 2010: Ungarns Regierung erwartet 0,3% BIP-Rückgang

29.01.2010 - Finanzminister Oszkó hat am 28. Januar das aktualisierte Konvergenzprogramm der ungarischen Regierung vorgelegt. Danach wird Ungarns Wirtschaftsleistung im laufenden Jahr um 0,3% schrumpfen, soll aber 2011 und 2012 bereits wieder um jeweils 3,7-3,8% wachsen.

Die Wachstumsprognose 2010 ist damit minimal besser als noch in den Haushaltsplanungen Ende 2009 angenommen (-0,6%), dennoch würde Ungarn selbst damit zu den wenigen EU-Ländern gehören, die auch 2010 noch nicht wieder auf Wachstumspfad einschwenken können (neben Ungarn sind das laut EU-Kommission die drei baltischen Länder, Bulgarien, Irland, Spanien und Griechenland).

Nach Ansicht der Regierung werden positive Wachstumsimpulse nur von der Erholung der Exportmärkte und von einer vorsichtigen Erholung der Investitionen kommen, während die privaten Konsumausgaben erneut spürbar sinken werden.

Die Annahmen der Regierung zur Entwicklung der öffentlichen Finanzen sind wohl mit einer gewissen Vorsicht zu werten. Zum einen sind selbst die bescheidenen Wachstumsannahmen mit Risiken behaftet, zum anderen zeigt ein Blick in die Vergangenheit, dass in Ungarn Wahljahre nicht gerade Jahre der Haushaltskonsolidierung waren – eher das Gegenteil ist der Fall. Zudem ist bisher kaum etwas Konkretes über die haushaltspolitischen Absichten einer möglichen Fidesz-Regierung bekannt – auch hier bestehen Risiken für den Haushalt.

Hintergrund: Konvergenzprogramme

Konvergenzprogramme müssen alle Euro-Kandidaten jährlich aufstellen und darin Planungen und Annahmen beschreiben, wie die Ziele des EU-Stabilitäts- und Wachstumspaktes (also die sogen. Maastricht-Kriterien) mittelfristig erreichen werden sollen. Auch die Euroländer müssen einen solchen Bericht vorlegen – bei ihnen heißt er allerdings Stabilitätsbericht. Die Programme werden von der EU-Kommission und dem Wirtschafts- und Finanzausschuss geprüft, erforderlichenfalls kann die EU zusätzliche Maßnahmen fordern, damit die Kriterien der Währungsunion eingehalten werden.

Downloads und Links:

 Konvergenzprogramm 2010 - Wichtige Eckdaten

 Konvergenzprogramm 2010 - vollständiges Dokument (ungarisch - externer Link)

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